11.05.2011
Schutzschirm für Kommunen aufgespannt
"Der Landtag hat das Gesetz über das Aufspannen eines Schutzschirms für hochverschuldete Kommunen gestern mit den Stimmen der Regierungsfraktionen
CDU und FDP beschlossen."
schreibt heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf Seite 55 im Ressort RHEIN-MAIN & HESSEN. Weitere Details können aus der Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums der Finanzen entnommen werden, unter der Überschrift:
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: „Rund 90 Prozent der Schutzschirm-Kommunen haben bereits auf eigenen Wunsch die Antragsunterlagen erhalten“.
Lesen Sie
hier die vollständige Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums der Finanzen und weitere Erläuterungen zum Kommunalen Schutzschirm.
Dieser Beschluß des Landtages ist ein wichtiger Meilenstein auch für
Steinbach, um langfristig der Schuldenfalle zu entkommen. Anträge zur Aufnahme unter den Schutzschirm müssen bis zum 29. Juni beim Finanzministerium eingegangen sein.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte schon am 9. Mai auf Seite 31 im Ressort RHEIN-MAIN ZEITUNG unter der Überschrift
Reges Interesse an Schutzschirm berichtet.
