Kurzzusammenfassung der Rede zur Haushaltssatzung 2020:

Es ist der erste Haushalt unseres neuen Bürgermeisters Steffen Bonk und es ist ein gelungenes Werk!

  • In diesem Haushalt ist es zusätzlich gelungen, die Reserven in vielen Haushaltspositionen abzuschmelzen, um insgesamt mehr Luft zu schaffen.

  • Erstmals seit Jahren müssen wir dieses Jahr die Grundsteuer nicht erhöhen.

  • Aufgrund der Haushaltsituation hat die CDU auf eigene Anträge verzichtet.

  • Die Koalition hat sich beim Thema U3-Erhöhung keinen Gefallen getan. Die Erhöhung ist nicht gestrichen, sondern nur für das Jahr 2020 ausgesetzt. Das würde konkret bedeuten, die folgenden zwei Erhöhungsstufen greifen beide zum 01.01.2021.

  • Nach dem Willen der Koalition sollen die "weggefallenen, geplanten Einnahmen" in Höhe von 24.000,- Euro für die Gebührenaussetzung im U 3-Bereich der Kitas aus den Mehreinnahmen des Blitzers finanziert werden.

  • Im Bauamt als auch im Sozialamt wird zusätzliches Personal eingestellt. Gleichzeitig wird die Sicherheit in Steinbach durch eine Umstrukturierung und Stärkung des Ordnungsamtes verbessert.

  • Budget für Aktualisierung des Stadtentwicklungsplanes wurde eingestellt.

  • Neubau einer Feuerwache und eines neuen Kindergartens

  • Alle vier in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen haben dem Haushaltsentwurf 2020 zugestimmt - eine solch einstimmiger Haushaltsbeschluss gab es sehr lange nicht mehr.

Unser Dank geht auch an Hadmud Lindenblatt, Markus Gipp und die ganze Verwaltung, die maßgeblich an der Gestaltung mitgewirkt haben.

Hier die komplette Rede zum Haushalt:

Rede zur Haushaltssatzung 2020 von Holger Heil (CDU-Fraktionsvorsitzenden)

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